Gelsenkirchen

Wer „Gelsenkirchen“ hört, denkt oftmals an Armut und ein angespanntes Sozialklima.

Ich bin mir der Herausforderungen, insbesondere in meinem Wahlkreis, sehr bewusst, empfinde die Stadt entgegen zahlreicher Vorurteile und zugespitzter Portraits aber auch als lebens- und liebenswert.

Armut ist nicht einfach nur ein selbstverschuldetes Schicksal. Sie steht in engem Zusammenhang mit Marginalisierung und es gibt gesellschaftliche Strukturen, die Armut begünstigen und aufrechterhalten.

Wer arm ist, ist in vielen Fällen migrantisch und wer migrantisch ist, ist häufiger arm.

Wessen Eltern arm sind, wächst nicht nur als Kind und Jugendliche*r in Armut auf, sondern hat auch eine höhere Wahrscheinlichkeit, auch noch im Erwachsenenalter der Armut nicht entkommen zu können. Diese Zusammenhänge werden in Gelsenkirchen besonders sichtbar.

Migrantische Menschen oder Menschen, die als solche wahrgenommen werden, haben nicht die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe wie nicht-migrantische Menschen. Gründe dafür sind struktureller Rassismus, aber auch pauschalisiertes Gruppendenken und Angst vor dem vermeintlich Unbekannten.

Diskriminierungsformen wie Sexismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit, Klassismus, Diskriminierung gegen Menschen mit Behinderung(en) und viele weitere sind nicht losgelöst voneinander zu betrachten. Kurz gesagt: eine Diskriminierungsform kommt selten allein.

Deshalb gilt es Lösungsansätze intersektional zu betrachten, d.h. die komplexen Zusammenhänge anzuerkennen und zu versuchen möglichst viele Menschen mitzudenken. Gleichzeitig muss ein gesellschaftliches Umdenken stattfinden: Das Boot ist nicht voll, wir haben Platz. Migrantisch gelesene Menschen sind nicht fremd, sondern Teil unserer Gesellschaft. Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung und Chance.

Armut wirkt sich nicht zuletzt auf den kommunalen Haushalt von Gelsenkirchen aus: Meine Kommune muss enorme Kosten durch Transferleistungen bestreiten und ist strukturell unterfinanziert. Deshalb bleibt wenig Handlungsspielraum für die lokalen Akteur*innen und viele entscheidende Stellschrauben können nur auf Landes- oder Bundesebene gedreht werden.

Was tun wir GRÜNE im Land für Gelsenkirchen?

Als Grüne GRÜNE haben wir bei im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der CDU mit großen Einsatz darum gerungen, dass endlich eine Altschuldenlösung gefunden wird. Sollte eine bundesweite Initiative scheitern, hat sich die Landesregierung dazu verpflichtet, noch in 2023 selbst eine Lösung herbeiführen, um betroffene Kommunen von ihren alten Kassenkrediten zu befreien. Dies würde besonders Kommunen wie Gelsenkirchen dabei helfen, zukünftig finanziell wieder handlungsfähig(er) zu werden. Gleichzeitig reformieren wir Förderprogramme auf Landesebene so, dass es die Kommunen leichter haben, diese in Anspruch zu nehmen, und ermöglichen Städten und Gemeinden, eigene Wege zu gehen.

Mit Josefine Paul stellen die GRÜNEN eine Ministerin, für die der Schutz und die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt stehen. Mit dem „Pakt gegen Kinderarmut“ werden wir mit verschiedenen Akteur*innen zusammen ein ressortübergreifendes Aktionsprogramm entwickeln, um Kinderarmut zu bekämpfen.

Mein Herzensthema aus dem Landtagswahlkampf setzen wir ebenfalls um: mit der Einrichtung einer Landesantidiskriminierungsstelle wollen wir es allen Menschen ermöglichen, Diskriminierungen in den Zuständigkeitsbereichen des Landes zu melden und gegen diese auch rechtlich vorzugehen. Wir werden zudem bestehende Schutzlücken des „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“ (AGG) durch ein Landesantidiskriminierungsgesetz schließen und so die Rechte der Betroffenen stärken.

Das ist nur eine kleine Auswahl der Projekte aus dem Koalitionsvertrag von CDU und GRÜNEN, die ich für Gelsenkirchen wichtig finde.

Hier könnt ihr noch mehr erfahren.

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